Amerikas Präsident Donald Trump hat Bürger im Bundesstaat North Carolina aufgerufen, nach ihrer Briefwahl zu versuchen, ihre Stimme auch noch persönlich abzugeben. „Und wenn deren System so gut ist, wie sie sagen, dann werden sie ganz offensichtlich nicht abstimmen können“, sagte Trump bei einem Besuch in dem Bundesstaat am Mittwoch.
Wenn es hingegen keine Vermerke über Briefwahl gebe, würden sie ihre Stimme noch einmal abgeben können, argumentierte der Präsident. Trump warnt seit Monaten vor einer angeblich drastisch erhöhten Fälschungsgefahr bei der Stimmabgabe per Brief in der Präsidentenwahl am 3. November.
„So ist es, und das ist, was sie tun sollten“, bilanziert Trump im Gespräch mit einem Lokalsender am Flughafen der Stadt Wilmington neben seiner Präsidentenmaschine.
Justizminister Barr wurde wenig später in einem Live-Interview des Nachrichtensenders CNN nach einem Kommentar zu Trumps Worten gefragt. „Mir scheint es, dass er darauf hinweisen möchte, dass die Möglichkeiten, das System zu überwachen, nicht gut sind. Und dass man erwischt würde, wenn man ein zweites Mal abstimmen wollte, wenn es gut funktionieren würde“, sagte Barr. Auf den Hinweis, dass ein Versuch, zwei Mal abzustimmen, illegal wäre, sagte Barr: „Ich weiß nicht, wie die Gesetzeslage in diesem konkreten Bundesstaat ist.“
Wie Rechtsfachleute umgehend danach sagten, ist es in den Vereinigten Staaten nach Bundesrecht strafbar, mehr als ein Mal abzustimmen. In North Carolina gilt es laut Wahlrecht als Verbrechen, sowohl mehr als ein Mal abzustimmen als auch dazu anzustiften.
September 03, 2020 at 01:23PM
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Trump fordert Briefwähler auf, doppelt abzustimmen - FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung
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