Doppelt überrascht - inFranken.de

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Zu den Berichten in der Lokalpresse am Mittwoch über die erwarteten Steuerausfälle bei der Stadt Höchstadt gibt CSU-Fraktionssprecher Alexander Schulz für seine Stadtratsfraktion folgende Stellungnahme ab:

"Der Bürgermeister gab dabei einen kurzen Überblick über die daraus resultierenden Folgen und brachte vor allem eine Verzögerung des Eisstadion-Neubaus ins Gespräch. Darüber zeigt sich die CSU-Fraktion Höchstadts sehr überrascht.

Eigenmächtig verschoben

Ohne Absprache mit den entsprechenden Gremien oder eine gemeinsame Priorisierung von Projekten werden Maßnahmen vom Bürgermeister der Stadt Höchstadt eigenmächtig verschoben. Der Stadtrat erfährt hiervon aus der Presse. Ist das die groß angekündigte neue Zusammenarbeit auf breiter Basis?

Eine verlässliche Planung kann unserer Ansicht nach erst erfolgen, wenn die Zahlen für den Haushalt vorliegen. Trotz mehrmaliger Nachfragen wurde der Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 bis heute noch nicht dem Stadtrat vorgestellt. Wir erwarten, dass direkt nach der Sommerpause eine Vorberatung des Haushaltes 2020 im Haupt- und Finanzausschuss stattfindet. Auf dieser Basis können dann die anstehenden Projekte priorisiert und geplant werden.

Ebenfalls mit großer Überraschung konnten wir feststellen, dass nun sowohl der Bürgermeister als auch der Fraktionssprecher der Jungen Liste, Michael Ulbrich (Schulleiter an der Ritter-von-Spix-Schule), den Erweiterungsbau der Mittelschule als wichtig einstufen. Bei den Haushaltsverhandlungen für den Haushalt 2019 im April letzten Jahres war es die CSU Höchstadt, die den Antrag stellte, den Ausbau der Ritter-von-Spix-Schule in die mittelfristige Finanzplanung mit aufzunehmen.

Sowohl Bürgermeister als auch JL-Fraktionssprecher stimmten damals dagegen und die Mittelschule wurde im Investitionsplan nach hinten verschoben. Woher kommt der plötzliche Sinneswandel? Waren vor der Wahl öffentlichkeitswirksamere Projekte wichtiger?

Nach der Kommunalwahl wurde vom Ersten Bürgermeister angekündigt, er wolle auf breiter Basis mit allen Fraktionen im Höchstadter Stadtrat zusammenarbeiten. Leider deutet einiges darauf hin, dass es aber so weitergehen soll wie bisher. Bereits bei den Beratungen zum Flächennutzungsplan hat sich das angedeutet. Dieser sollte in einer mit vielen weiteren Tagesordnungspunkten gespickten Sitzung auf Wunsch des Bürgermeisters beschlossen werden.

Gute Kompromisse

Erst in einer von der CSU organisierten Klausur, zu der alle Stadtratsmitglieder eingeladen waren, ergab sich ausreichend Gelegenheit zu einem intensiven Austausch und der Besprechung wichtiger Eckpunkte des Flächennutzungsplanes. Durch die sehr konstruktive Diskussion konnten somit gute Kompromisse erreicht werden. Dieses Ergebnis wurde dann auch von einer großen Mehrheit in der folgenden Sitzung des Höchstadter Stadtrates verabschiedet. So stellen wir uns echte Zusammenarbeit vor." red